Markenrecht: Apple und Apfelkind

Markenrecht, Patentrecht, geistiges Eigentum und Urheberrecht. Aktuell sind das Themen, die immer häufiger völlig unverständliche Ereignisse hervorrufen. Vor zwei Jahren wollte Frau Römer die Marke Apfelkind mit Logo registrieren. Es handelt sich hierbei um ihr Familiencafé und unter diesem Namen wollte sie nun auch Kindermode anbieten. Der IT-Elektronik-Konzern Apple legte dagegen Widerspruch ein und zog diesen erst nach zwei Jahren zurück.

Hier offenbart sich mal wieder die ganze Problematik, die hinter diesen Schutzrechten steht. Diese sind so restriktiv gefasst und werden so schlecht organisiert, dass wichtige wissenschaftliche, kulturelle und ökonomische Vorhaben nicht optimal umgesetzt werden können. Daraus entsteht häufig ein Schaden für die Gesellschaft.

Diese Schutzrechte versuchen ideelle Werte zu schützen, damit die Menschen einen Antrieb haben Aufwände hierfür zu in Kauf zu nehmen. Der erwartete exklusive Gewinn soll hier als Motivation dienen. Das ist erstmal verständlich. Auf der anderen Seite dürfen diese Schutzrechte nicht soweit gehen, dass sie Weiterentwicklungen der Gesellschaft verhindern.

Folgende Dinge sollten in diesem Zusammenhang dringend reformiert werden:

  • Kürzere Schutzfristen (z.B. 10 Jahre)
  • Variable Schutzfristen für verschiedene ideelle Güter (z.B. Patent für Medikamente, die Milliarden in der Forschung gekostet haben, sollten länger geschützt werden als Produkte in denen weniger Aufwand steckt)
  • Einfacherer Zugang zu Schutzrechten (einfacher zugänglich für Privatpersonen)
  • Reine Ideen sind nicht schützenswert. Das blockiert Menschen, die die Kraft aufbringen solche Ideen umzusetzen.
  • Regelungen für Güter, die nicht geschützt werden können. Vieles sind Leistungen der Allgemeinheit, die dann von einzelnen Unternehmen geschützt werden. Das macht so keinen Sinn.
  • Nur eigene Leistungen können geschützt werden.
  • Keine Schutzrechte für Prinzipien und Konzepte.
  • Förderung gemeinfreier Güter
  • In Ausnahmen sind auch geteilte Schutzrechte für verschiedene Personen möglich.

Auch wenn diese Liste vielleicht nicht vollständig ist. Es gibt sehr viel Bedarf etwas zu ändern. Das Grundproblem ist jedoch, dass dadurch Rechte von Menschen und Unternehmen beschränkt werden, die von diesem System profitieren. Sie werden dies nicht zulassen. Für eine stabile zukunftsfähige Gesellschaft ist dies jedoch dringend notwendig.

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