Warum Snowden nicht zurück in die USA kann?

Viele Kommentatoren sehen es als ein Makel an, dass Snowden nun in Ländern Zuflucht sucht, in denen selbst menschenrechtlich beanstandenswerte Zustände herrschen. Das ist zu kurz gedacht und diese Argumentation kommt natürlich aus einer völlig anderen Perspektive. Die Journalisten und Politiker, die das bemängeln, argumentieren von einer sehr komfortablen Position aus. Generell vertreten sie die Ansicht, dass Snowden in den USA rechtsstaatlicher Schutz gewährt werden würde. Letztendlich führt das alles zu einer entscheidenden Frage. Sind die USA noch ein Rechtsstaat?

Wenn ich mir die Nachrichten der letzten Jahre seit dem 11. September 2001 anschaue, kommen darin Wörter vor, die man früher nie mit Amerika in Zusammenhang gebracht hätte. Was würde Snowden in den USA von heute erwarten? Folter, Isolation, Todesstrafe? Das Beispiel Manning ist hier bemerkenswert. Das war nicht immer so. Als damals Ellsberg Dokumente über den Vietnamkrieg veröffentlichte, wurden die rechtsstaatlichen Prinzipien zu einem großen Teil  gewahrt. Heute wäre das nicht mehr zu erwarten.

Gegen den Vietnamkrieg gab es eine große Bewegung, die bald einen großen Teil der Bevölkerung erfasste und deren Macht den Kämpfern für die Sache Schutz bot. Snowden hätte als Teil einer solchen gesamtgesellschaftlichen Bewegung die Chance sich aus den USA heraus für seine Sache einzusetzen.  Ich frage mich aber, wo diese Bewegung heute steckt? Es gibt in der Tat einige kleinere Bewegungen, die sich gegen diese bestehende Ordnung auflehnt. Aber es fehlt an Köpfen und dem Willen, die eine breitere Masse für das Thema sensibilisieren können.

Hier in Deutschland gab es erste Ansätze im Umfeld der Piratenpartei, aber diese haben sich bekanntlich selbst eliminiert, weil sie ihre Vision von einer Gesellschaft nicht kommunizieren konnten und sich in zu vielen Details verrannten. Die Globalisierung, das Internet und viele weitere sehr interessante Entwicklungen haben die gesellschaftlichen Strukturen überall auf der Welt verändert. Es muss irgendwann eine Bewegung entstehen, die die alte Welt an das Neue anpasst. Wo, wie und wann das passieren wird, kann ich nicht voraussagen, aber ich hoffe, dass es bald soweit ist. Vielleicht ist Snowden nun der Auslöser von Prozessen, die dahin führen werden.

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