Bedenkliche Tendenzen in der EU

Mit Beginn der Finanz- und Staatsschuldenkrise in Europa, kann man zunehmend eine bedenklich stimmende Tendenz beobachten. In einigen wichtigen Sachfragen versucht die EU-Kommission immer mehr Macht an sich zu reisen und die Führung zu übernehmen. Aktuell kann man das an den Diskussionen um die Abwicklung von Banken sehen. Die EU-Kommission drängt auf eine Lösung, die ihr einen erheblichen Teil der Entscheidungsmacht überträgt. Ich habe die Befürchtung, dass sich die Kommission umfangreich durchsetzen wird. Das Geklüngel hat begonnen.

Grundsätzlich finde ich in sehr vielen Fragen ein „Mehr an Europa“ gut. Gerade im Finanzbereich können wichtige Entscheidungen nur in diesem Rahmen getroffen werden. Die Politik kann sich nicht immer von den Konzernen in die Ecke drängen lassen. Was mir jedoch zunehmend Probleme bereitet ist das Demokratiedefizit, das wir hier in Europa haben. Solange nur Bananen reguliert werden, mag man das ja vielleicht noch hinnehmen können. Bei den Fragen, um die es mittlerweile geht, ist das nicht mehr akzeptabel. Europa muss mehr Verantwortung übernehmen, weil immer mehr Herausforderungen nur auf dieser Ebene entschieden werden können. Aber bitte auf einer echten demokratischen Basis. Das wird die Herausforderung meiner Generation.

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